Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeines
1. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen des Porzellanatelier Jürgen Havekost, Königsteiner Strasse 13, 01824 Rosenthal (Inhaber/Verkäufer: Jürgen Havekost), betreffend die Bestellung und Zusendung von Waren, die der Kunde per Online-Shopping im Internet über www.juergen-havekost.de bestellt. Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, die Verkäuferin hat dies schriftlich bestätigt. Individuelle Abreden zwischen der Verkäuferin und den Kunden haben stets Vorrang.
2. Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN Kaufrecht ist ausgeschlossen.
3. Die Vertragssprache ist deutsch.
4. Gerichtsstand ist Pirna, soweit dies zwischen den Vertragspartnern wirksam vereinbart werden kann.
Vertragsinhalte und Vertragsschluss
1. Der Verkäufer bietet dem Kunden auf der website www.juergen-havekost.de per Online-shopping neue handgefertigte Waren zum Kauf an.
2. Beim Einkauf im Online-Shop kommt ein Kaufvertrag durch die Annahme der Bestellung des Kunden durch den Verkäufer zustande. Der Auftrag des Kunden erfolgt online durch Ausfüllen des im Internet durch das Porzellanatelier Jürgen Havekost bereitgestellten Bestellformulars. Das Porzellanatelier nimmt den Auftrag durch Zusendung einer Bestätigung per E-Mail an den Kunden an. Preisauszeichnungen im Online-Shop stellen kein Angebot im Rechtssinne dar. Der Eingang und die Annahme der Bestellung werden dem Kunden per E-Mail bestätigt.
3. Der Kunde hat außerdem die Möglichkeit telefonisch, per E-Mail oder Brief bei dem Verkäufer wegen eines bestimmten Artikels anzufragen. Nach Erhalt einer solchen Anfrage unterbreitet der Verkäufer dem Kunden ein entsprechendes Angebot per E-Mail oder Brief. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn der Kunde dieses Angebot annimmt.
4. Der Vertragstext kann nach der Bestellung nicht mehr eingesehen werden. Wir bitten Sie daher, den Vertragstext zu speichern.
Preise, Versandkosten, Umsatzsteuer und Zahlung
1. Bei Bestellungen über den Onlineshop gelten die dort angegebenen Preise. Sämtliche Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer von 19%. Preisnachlässe bei Abnahme größerer Mengen sind individuell vom Verkäufer zu geben.
2. Die Preise verstehen sich zzgl. Versand- und Verpackungskosten, die dem Kunden vor Abgabe der Bestellung bekannt gegeben werden.
Die Höhe der Versandkosten hängt von der Menge sowie vom Gewicht und den Abmaßen der Ware ab. Lieferungen ins Ausland werden individuell verhandelt.
3. Die Belieferung des Kunden durch den Verkäufer erfolgt nach Wunsch des Kunden gegen Vorkasse per Überweisung oder auf Rechnung.
Wählt der Kunde Vorkasse per Überweisung, so ist die Zahlung spätestens 7 Kalendertage nach Vertragsschluss fällig.
Bei Lieferung auf Rechnung ist die Zahlung spätestens 14 Kalendertage nach Rechnungsstellung fällig.
4. Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann der Verkäufer Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen und / oder vom Vertrag zurücktreten.
5. Der Verkäufer stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder sonst in Textform zugeht.
Lieferung und Gefahrübergang
1. Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt direkt vom Hersteller durch den Deutschen Paketdienst (DPD), sofern kein Auftrag an eine Spedition oder einen anderen Paketdienst vereinbart wurde.
2. Die Verfügbarkeit und voraussichtliche Lieferung der einzelnen Waren wird dem Kunden mit der Vertragsbestätigung oder dem Angebot angegeben. Am Lager vorhandene Ware versendet der Verkäufer, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, innerhalb von 14 Werktagen nach Vertragsschluss (bei Vorkasse durch Überweisung: innerhalb von 14 Werktagen nach Zahlungseingang). Nicht vorrätige Ware, die auf Bestellung des Käufers individuell angefertigt werden muss kann eine Lieferzeit von bis zu 6 Wochen haben. Angaben des Verkäufers zur Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin vom Verkäufer verbindlich zugesagt wurde.
4. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.
Gewährleistung und Haftung
1. Sollte die gelieferte Ware offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamiert der Kunde solche Fehler sofort gegenüber dem Porzellanatelier Jürgen Havekost oder dem Paketdienst, der diese Artikel ausgeliefert hat. Wird die Ware per Spedition geliefert und die Verpackung und/oder der Ware ist beschädigt, reklamiert der Kunde dies bitte sofort bei dem Fahrer der Spedition. Der Kunde lässt sich die Reklamation vom Fahrer der Spedition bzw. vom Paketdienst schriftlich bestätigen.
2. Offensichtliche Mängel, Fehlmengen oder falsche Lieferungen sind durch den Käufer innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung schriftlich mitzuteilen. Versteckte Mängel müssen unverzüglich nach ihrer Feststellung, spätestens jedoch vor Ablauf eines halben Jahres seit Lieferung schriftlich geltend gemacht werden. Kommt der Käufer den vorbezeichneten Verpflichtungen nicht nach, gilt die Ware als genehmigt. Bei fristgerechter Mängelrüge erfolgt eine Prüfung durch das Porzellanatelier. Ist der Mangel berechtigt erfolgt auf Kosten sowie nach Wahl des Porzellanateliers innerhalb einer angemessener Frist eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
3. Bleiben auch wiederholte Nachbesserungsversuche oder Ersatzlieferungen erfolglos, so kann der Käufer die Vergütung entsprechend der gesetzlichen Regelung herabsetzen oder den Vertrag rückgängig machen. Weitergehende oder andere Ansprüche des Käufers gegen uns sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit wir in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder des Fehlens zugesicherter Eigenschaften haften.
4. Keine Gewähr übernehmen wir für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter und unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen sowie fehlerhafter und nachlässiger Behandlung entstanden sind.
5. Das Porzellanatelier Havekost übernimmt keine Haftung für gelieferte Ware, die nach der Versendung oder Abholung durch den Käufer oder Dritte verändert, umgebaut oder in sonstiger Weise manipuliert worden ist. Für Schäden jeglicher Art, die durch eine vorsätzliche oder fahrlässig vom Kunden verschuldete Beeinträchtigung der von uns gelieferten Produkte entstehen, übernehmen wir keine Haftung.
6. Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.
7. Aus der Gewährleistung ausgeschlossen sind Verschleißteile.
Zahlungsbedingungen
1. Gegen unsere Forderungen kann nur mit solchen Gegenforderungen aufgerechnet werden, die rechtskräftig festgestellt oder nicht bestritten sind. Zurückbehaltungsrechte unserer Kunden sind ausgeschlossen.
2. Kommt der Kunde mit seinen Zahlungen in Verzug, so sind wir berechtigt Zinsen in Höhe von 4,5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu fordern. Unser gesetzliches Recht zum Rücktritt oder zur Geltendmachung von Schadensersatz wegen Nichterfüllung bleibt unberührt.
Eigentumsvorbehalt
1. Wir behalten uns das Eigentum an gelieferten Waren (Vorbehaltsware) bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises einschließlich sonstiger Forderungen aus diesem Rechtsgeschäft, gleich aus welchem Rechtsgrund diese herrühren, vor. Bei laufender Rechnung dient die Vorbehaltsware auch für unsere Saldoforderung als Sicherung.
2. Aufgrund Zahlungsverzuges können wir die Herausgabe der Vorbehaltsware fordern, über die Ware anderweitig verfügen und nach Zahlung den Kunden innerhalb angemessener Frist neu beliefern. Die Rücknahme von Vorbehaltsware gilt nur dann als Rücktritt, wenn dies dem Käufer ausdrücklich mitgeteilt wurde.
3. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehaltes darf die Ware nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland benutzt und ohne vorherige schriftliche Zustimmung nicht ausgeführt werden. Der Käufer hat unsere Vorbehaltsware gesondert zu lagern oder deutlich zu kennzeichnen. Eine Weiterveräußerung, Verarbeitung, Verbindung, Vermischung oder der Verbrauch darf nur im regelmäßigen Geschäftsverkehr bzw. nur so lange erfolgen, wie der Käufer seine Zahlungspflichten eingehalten hat. Die Verpfändung und Sicherheitsübereignung ist nicht gestattet.
4. Wird unsere Vorbehaltsware verarbeitet, verbunden oder vermischt überträgt uns der
Käufer zur Sicherung unserer Forderung hiermit wertanteilmäßig (Rechnungswert) sein Miteigentum oder Eigentum an der neu entstandenen Sache (Sicherungseigentum) mit der gleichzeitigen Vereinbarung, daß er diese Sache unentgeltlich für uns verwahrt.
5. Der Käufer tritt alle Forderungen aus der Veräußerung, Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung unserer Vorbehaltsware oder des an die Stelle der Vorbehaltsware tretenden Sicherungseigentums in Höhe des Restkaufpreisanspruches mit allen Nebenrechten zur Sicherung unserer Forderungen an uns ab. Auf unser Verlangen ist der Käufer verpflichtet, uns seine Forderungen gegen Dritte aus Weihveräußerung einzeln nachzuweisen und den Nacherwerbern die erfolgte Abtretung bekannt zu geben mit der Aufforderung, an uns zu zahlen. Wir sind jederzeit berechtigt, die Nacherwerber von der Abtretung zu benachrichtigen und die Forderung selbst einzuziehen. Der Käufer ist zu einer anderweitigen Abtretung nicht befugt. Er kann die Forderung solange selbst einziehen, wie er seine Zahlungsverpflichtungen auch Dritten gegenüber erfüllt.
6. Von Pfändungen und anderweitigem Zugriff Dritter, durch welche unsere Sachen oder Rechte betroffen werden, hat uns der Käufer unverzüglich zu benachrichtigen. Wir sind berechtigt, für die ordnungsgemäße Erfüllung der Verbindlichkeiten des Kunden Sicherheiten in ausreichender Höhe und in einer uns genügenden Form zu fordern. Übersteigt der Wert der uns aufgrund der vorstehenden Absätze eingeräumten Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10%, so werden wir auf Verlangen des Kunden insoweit Sicherheiten nach unserer Wahl freigeben oder deren Freigabe veranlassen.
